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Willkommen bei den Allgemeinen Geschäftsbedingungen!
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Produkte des Mobile Entertainment der Biting Bit GmbH
1. Allgemeines
Die Biting Bit GmbH (Biting Bit) bietet ihren Kunden die Inanspruchnahme von Spielen samt dazugehörigen
Ausstattungsmöglichkeiten gemäß nachfolgenden Bedingungen in der jeweils aktuell gültigen Fassung an.
2. Vertragsabschluss
Die Darstellung auf der Internetseite von Biting Bit ist kein Angebot im rechtlichen Sinne, sondern
lediglich die Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Erst mit der Anforderung
des jeweiligen Produktes per Einzelabruf gibt der Nutzer ein bindendes Angebot
über die Inanspruchnahme des ausgewählten Produktes zum jeweils gültigen Preis
ab. Durch den Versand des Produktes an den Nutzer (z.B. Übermittlung des
Spiels) oder durch die Ermöglichung des Downloads des Produktes durch den
Nutzer nimmt Biting Bit dann das Angebot an und zwischen Biting Bit und dem
Nutzer kommt ein Vertrag zustande.
3. Leistungsumfang
(1) Biting Bit bietet Spiele, insbesondere das
Spiel MicroMonster und dazugehörige Ausstattungsmöglichkeiten an. Diese
Leistungen, einschließlich der Zurverfügungstellung entsprechender Updates,
Verbesserungen und Webseiten sind Gegenstand dieser Vertragsbedingungen.
(2) Der Leistungsumfang umfasst mithin die Nutzung der Spiele inkl. einem
jeweiligen Basispaket mit interaktiven Ausstattungsmöglichkeiten, der angebotenen Dienste sowie von
Webseiten (z.B. www.micromonster.de). Zusätzliche Ausstattungsmöglichkeiten bedürfen
einer gesonderten Vergütung.
(3) Die Produkte sind in der Regel kostenpflichtig.
Produkte auf die der Nutzer ausnahmsweise kostenlos zugreifen kann, sind
gesondert ausgewiesen.
(4) Der Nutzer erhält mit Vertragsabschluss
mindestens eine dreimonatige garantierte Nutzungsmöglichkeit. Mit dem Erwerb
eines Zusatzpaktes verlängert sich die Nutzungsmöglichkeit um mindestens einen
Monat.
(5) Für den Zugang zu den verschiedenen Angeboten
fallen die üblichen Verbindungstarife der Verbindungsanbieter, z.B. der Internet-
oder Mobilfunkanbieter, an.
4. Rechte und Pflichten
(1) Die dem Nutzer im Rahmen
dieses Vertrages zur Verfügung gestellte Software ist urheberrechtlich
geschützt. Die Anwendung der Software wird durch gesonderte Nutzungsbestimmungen
geregelt.
(2) Die angebotenen Produkte
und Dienste von Biting Bit können Telekommunikationsverbindungskosten
verursachen. Diese werden vom jeweiligen Mobilfunk-Netzbetreiber des Kunden
berechnet und sind Biting Bit nicht bekannt. Daher verpflichtet sich der Kunde,
vor der Nutzung von Produkten und Diensten von Biting Bit, Informationen über
die potentiell entstehenden Kosten einzuholen. Die für eine Übermittlung bzw.
für Abfragen von Biting Bit Diensten beim jeweiligen Mobilfunk-Netzbetreiber
anfallenden Kosten für das Mobile Internet, WAP, GPRS bzw. UMTS usw. trägt der
Kunde selber.
(3) Der Kunde verpflichtet
sich, sein Handy für einen ordnungsgemäßen Empfang einzustellen und vor dem
Abruf eines Produktes bzw. Dienstes von Biting Bit zu überprüfen, ob das
Produkt oder der Dienst für das vom Nutzer verwendete Handy optimiert wurde und
für die entsprechenden Mobilfunknetze bereit steht. Gegebenenfalls kann das
Produkt ansonsten nicht geladen werden bzw. nicht richtig funktionieren.
(4) Eine Registrierung
(Login) für Produkte und Dienste von Biting Bit darf nur durch den registrierten
Kunden persönlich benutzt werden. Da Produkte, Informationen und andere Leistungen,
die von Biting Bit angeboten werden oder deren Zugang bereit gestellt wird
durch Schutzrechte bzw. anderweitig gesetzlich geschützt sind, dürfen diese
ausschließlich in der von Biting Bit oder seinen Partnerunternehmen eigens
genehmigten Art und Weise genutzt werden. Aus diesen Gründen darf der Kunde
Dritten keinen Zugang zu Produkten bzw. Diensten von Biting Bit ermöglichen
bzw. diese an Dritte zur Nutzung weitergeben (sie auch gesonderte Nutzungsbestimmungen).
(5) Das Passwort für die
Nutzung der Dienste von Biting Bit ist geheim zu halten und nicht ohne
Zustimmung von Biting Bit an Dritte weiterzugeben. Der Nutzer verpflichtet
sich, unverzüglich eine Sperrung seines Kundenkontos mit einer schriftlichen
Anzeige an Biting Bit, Hönower Str. 35; 10318 Berlin oder per E-Mail an
info(at)bitingbit.com zu veranlassen, sobald er Kenntnis davon erhält, dass
Dritte Zugriff auf das Passwort hatten oder haben bzw. anderweitig eine unrechtmäßige
Möglichkeit der Nutzung von Produkten und Diensten von Biting Bit erlangt
hatten oder haben. Die Kosten der abgerufenen Dienste trägt der Kunde bis zu
dem Zeitpunkt, in dem er die Sperrung seines Kontos veranlasst hat und Biting
Bit die Möglichkeit hatte, Dritten die unrechtmäßige Inanspruchnahme zu
verweigern, soweit Biting Bit nicht den Zugriff bzw. die Weitergabe des
Passwortes selbst verschuldet hat.
(6) Der Nutzer haftet für
alle Schäden, die durch die Verletzung der Geheimhaltungspflicht entstehen.
5. Gewährleistung und Haftung
(1) Biting Bit haftet gleich
aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aufgrund einer Pflichtverletzung und/oder
aufgrund einer unerlaubten Handlung, für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei
der einfachen fahrlässigen Verletzung haften Biting Bit, seine Mitarbeiter oder
Erfüllungsgehilfen nur für die Vertragsdurchführung wesentlicher Pflichten und
im Rahmen des vertragstypischen vorhersehbaren Risikos, soweit es sich nicht um
eine Haftung im Rahmen der Garantie oder um Schäden aus der Verletzung von
Leben, Körper oder Gesundheit einer Person handelt. Biting Bit unterliegt
jedoch keinen Schadenersatzverpflichtungen gem. § 536a BGB.
(2) Biting Bit übernimmt
keine Haftung für das Handeln von Nutzern der Produkte und Dienste von Biting
Bit bzw. für Handlungen, die durch Nutzer dieser Produkte und Dienste
veranlasst werden.
(3) Die Nutzung der Produkte
und Dienste von Biting Bit erfordert den Einsatz von mobilen Endgeräten (z.B.
Handys), Telekommunikations- und andere Dienstleistungen, Datenübertragungen
und Softwareprogrammen Dritter. Biting Bit stellt diese nicht zur Verfügung
und übernimmt daher dafür keine Gewährleistung und Haftung.
(4) Es kann aufgrund des
Verschuldens Dritter wie z. B. der Netzbetreiber zu Übertragungsausfällen oder
der vorübergehenden Einstellung des Angebotes kommen. Für derartige Ausfälle
übernimmt Biting Bit keinerlei Haftung.
(5) Die vorgenannten
Haftungsbeschränkungen gelten nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher
Haftung sowie bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft.
(6) Alle technischen Daten,
Spezifikationen, Leistungsbeschreibungen und Leistungszusagen verstehen sich
ausschließlich als Beschaffenheitsangaben und nicht als selbständige Garantie
oder Beschaffenheitsgarantie. Selbständige Garantieversprechen und
Beschaffenheitsgarantien im Rechtssinne liegen nur vor, wenn diese ausdrücklich
und schriftlich als selbständige Garantie oder Beschaffenheitsgarantie gekennzeichnet
sind.
(7) Bei Mangelhaftigkeit
eines Biting Bit Produktes ist Biting Bit dieses unverzüglich unter Angabe der
Mobilfunkrufnummer (MSISDN) sowie des Datums der Lieferung und Bestellung
schriftlich per Brief an Biting Bit, Boxhagener Str. 76-78, Aufgang 3, 10245 Berlin anzuzeigen.
Dabei ist der Mangel so konkret wie möglich zu beschreiben.
(8) Ist Biting Bit zur
Mangelbeseitigung in angemessener Frist nicht in der Lage, werden dem Kunden
Fehlerumgehungsmöglichkeiten aufgezeigt. Soweit diese dem Kunden zumutbar sind,
gelten sie als Mangelbeseitigung.
6. Verfügbarkeit von Diensten
(1) Biting Bit ist bemüht
seine Dienste ständig verfügbar zu halten. Dennoch können die Dienste aufgrund
von Optimierungen und Wartungen vorübergehend nicht erreichbar sein. Der Kunde
erklärt sich mit verbundenen Beeinträchtigungen in vertretbarem Umfang
einverstanden.
(2) Die Übermittlung und
Übertragung der Dienste und Produkte per Mobilfunk bzw. Internet erfolgt durch
Partnerunternehmen. Biting Bit betreibt keine Mobilfunknetz bzw. sonstige Übertragungswege.
Daher kann es aufgrund technischer Schwierigkeiten bei den Partnerunternehmen,
auf die Biting Bit keinen Einfluss hat, zu Übertragungsausfällen oder zu einer
vorübergehenden Einstellung von Dienste bzw. Produkten oder Teilen davon
kommen. Weder der Empfang der SMS des Kunden, noch den Empfang des Dienstes
beim Kunden kann technisch von Biting Bit gewährleistet werden.
7. Preise- und Zahlungsbedingungen
(1) Die Gebühren für die
Nutzung der Produkte und Dienste richtet sich nach der jeweils aktuellen
Preisliste von Biting Bit. Die Preise werden deutlich und nachvollziehbar als
Bruttopreise ausgewiesen.
(2) Das Entgelt für
abgerufene Produkte und Leistungen von Biting Bit wird insgesamt im Voraus
erhoben und fällig bei Beginn der jeweiligen Inanspruchnahme.
(3) Bei der Nutzung eines
Premium SMS Dienstes werden die Zahlungen unter Nennung von Biting Bit bzw.
eines beauftragten Dienstleisters:
a.) bei Laufzeitverträgen: auf der Rechnung des Mobilfunkanbieters abgerechnet,
b.) bei Guthabenkarten („Pre-Paid“) direkt vom Guthaben abgerechnet.
8. Kündigung
(1) Jede Vertragspartei ist
berechtigt den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger
Kündigungsgrund für Biting Bit liegt z.B. vor:
- wenn der Kunde gegen die Nutzungsbedingungen des Produktes bzw. des Dienstes oder gegen die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt,
- wenn bei der Benutzung gegen Straf- oder Ordnungswidrigkeitsvorschriften sowie gegen die
guten Sitten verstoßen wird oder die Rechte Dritter verletzt werden,
- wenn gegen den Kunden ein Verfahren zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung bzw. ein
Insolvenzverfahren läuft oder dieser ein Schuldenmoratorium anstrebt,
- wenn der Kunde seinen fälligen Zahlungen nicht nachkommt.
(2) Die Kündigung aus
wichtigem Grund durch Biting Bit geht mit der Sperrung des Nutzerkontos einher.
Biting Bit ist berechtigt eine Bearbeitungsgebühr für die Sperrung zu erheben.
9. Wiederrufsbelehrung
(1) Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb
von vier Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform gegenüber der Biting Bit
GmbH, Postanschrift: Boxhagener Str. 76-78; 10245 Berlin widerrufen. Die Frist
beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Wird die Widerrufsbelehrung
erst nach dem Vertragsabschluss ordnungsgemäß mitgeteilt, beträgt die Widerrufsfrist
einen Monat. Das Widerrufsrecht erlischt spätestens sechs Monate nach
Vertragsschluss. Dies gilt nicht, wenn der Verbraucher nicht ordnungsgemäß über
sein Widerrufsrecht belehrt worden ist.
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
herauszugeben. Können die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit ggf.
Wertersatz geleistet werden.
(3) Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig
bei einer Dienstleistung, die der Kunde seinerseits veranlasst hat (§ 312d Abs.
3 BGB), z. B. durch Download, oder wenn der Vertragsgegenstand aufgrund seiner
Beschaffenheit für eine Rücksendung nicht geeignet ist (§ 312d Abs. 4 Nr. 1
BGB) bspw. dem Download von Spielen, Logos und beim Empfang von Informationen
per SMS.
10. Datenschutz
Die Biting Bit GmbH verpflichtet sich, bei der
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personbezogener Daten, die sich im
Zusammenhang mit der Einräumung von Möglichkeiten der Nutzung von Produkten und
Diensten der Biting Bit GmbH notwendig machen, die einschlägigen
datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten.
11. Sonstiges
(1) Alle Rechtsbeziehungen zwischen Biting Bit und seinen Kunden unterliegen
deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin. Dies gilt für Kunden, die Unternehmen,
juristische Personen des öffentlichen Rechts sind oder ein öffentlich
rechtliches Sondervermögen darstellen.
(3) Sofern einzelne Klauseln der vorstehenden Bedingungen ganz oder teilweise
unwirksam sind bzw. werden sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen
Bedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche
ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer
Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle
Regelungslücken.
Fragen und Hinweise richten Sie bitte an:
Biting Bit GmbH
Postanschrift: Rosenthaler Strasse 42; 10178 Berlin
Hotline für die Premium SMS Abrechnung MicroMonster: +49 (0)30 - 3982 19978
Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Sitz in Berlin, HRB 105162 B, Amtsgericht Charlottenburg, USt-Id Nr.: DE252284331
Geschäftsführer: Henrik Hörning, Reidar Hörning
E-Mail: info(at)bitingbit.com
Biting Bit und MicroMonster sind eingetragene Marken, alle Rechte vorbehalten, 2007.
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